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Webprofil Icon Breitbandausbau: Das Recht auf schnelles Internet

Freitag, 27.04.2018 23:16:59

Der Breitbandausbau ist ein bedeutsames Thema in der Politik geworden und soll jetzt mit der neuen Regierung mehr im Fokus stehen. Zudem sollen Anreize für Provider geschaffen werden. Fraglich bleibt nach wie vor, ob es auch in Deutschland eine Art Anrecht auf schnelles Internet geben wird.


Oft hört man in letzter Zeit vom großen Thema Breitbandausbau. Die Bedeutung dieses Wortes mag vielleicht noch nicht jedem geläufig sein: Von Breitband spricht man im Zusammenhang mit dem Internet. Man redet auch von einem Breitband-Internetzugang oder auch von Breitbandzugang und Breitbandanschluss. Dabei wurde der Begriff Breitband ursprünglich in seinem eigentlichen Wortsinn verwendet. Hier soll nämlich die ganze Bandbreite an möglichen Frequenzen zur Übertragung von Telekommunikation bezeichnet werden. Jetzt wird jedoch dieser Begriff etwas Sinn-entfremdet verwendet. Heute meint man damit den Zugang zum Internet mit verhältnismäßig hoher Datenübertragungsrate. Diese ist sehr viel höher als bei den älteren Zugangstechniken (Telefonmodem oder der ISDN-Einwahl), die im Unterschied als Schmalbandtechniken bezeichnet werden.


Die Baltischen Staaten und Skandinavien werden in diesem Zusammenhang als Aushängeschilder bezeichnet, wenn es um das Thema Breitband-Internetversorgung geht. So wurde bereits 2010 in Finnland ein Breitband-Anschluss als Grundrecht vom Staat definiert. Auch über Europa hinaus sind andere Länder Vorreiter in Sachen Breitbandzugang. Hier kann man Australien und Japan als erstes nennen. Leider ist die Breitband-Versorgung in Deutschland dagegen noch ein sträflich vernachlässigtes Thema. Hier hinkt der Anteil der Breitband-Verbindungen noch erheblich hinterher.


Politiker versprechen zu handeln

Die Politik in Deutschland hat die Porblematik erkannt. Wenn es um vernetzte Klassenzimmer, schnelles Internet und Geld für Start-ups geht, möchte die Union und auch die SPD in Sachen Digitalisierung einiges verändern. Im Koalitionsvertrag wurde deswegen vereinbart, dass das "schnelle Internet für alle" kommen soll. So neu ist das eigentlich nicht, nur jetzt soll der Rechtsanspruch ab 2025 gelten. Ab dann soll es flächendeckend ein Glasfasernetz geben. In dieser Legislaturperiode soll der verstärkte Ausbau in den ländlichen Regionen beginnen. Hiervon positiv betroffen sollen auch Schulen, Krankenhäuser und auch Gewerbegebiete sein.


Mit 12 Milliarden Euro und weniger Auflagen und Regulierungen will der Bund den Netzausbau voran bringen. Dazu sollen die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitgestellt werden. Die Ausbauschnitte sollen förderfähig sein, welche mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden. Der Schritt von Kupfer zu Glasfaser soll definitiv zu schaffen sein, damit auch wirklich alle am digitalen Fortschritt teilhaben können. Freifunkvereine, die offenen WLAN-Hotsports aufbauen, sollen gemeinnützig gestellt werden. Auch möchte die Koalition einen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten schaffen. Den Menschen soll so die Möglichkeiten geschaffen werden, mehr von zu hause oder von Internet-Cafés aus zu arbeiten.


Anreize auch für Provider schaffen

Schwarz-Rot will auch wettbewerbliche Anreize schaffen. So sollen Provider angeregt werden, Glasfaser-Internet schnell auszubauen. Notwendig wären hier intelligente Rahmenbedingungen für die Regulierung der Telekommunikations-Infrastruktur.


Branchenverband vor verpflichtendem Universaldienst

Der Digitalverband Bitkom hatte davor gewarnt, einen verpflichtenden Universaldienst einzuführen. Bei dem vorgesehenen Rechtsanspruch könnte es sich um ein international für den Gigabit-Ausbau unerprobtes Instrument handeln, welches auch die Bundesnetzagentur für nicht geeignet halten würde. So eine Pflicht könnte auch zusätzlich zu steigenden Verbraucherpreisen führen.





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